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| BVerwG, 09.11.1960 - V C 8.59 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BVG § 3 Abs. 1 lit. k; KgfEG § 2 Abs. 1
Papierfundstellen
- BVerwGE 11, 219
- DÖV 1961, 468
Wird zitiert von ... (7)
- OVG Hamburg, 26.04.2007 - 1 Bf 24/06
Zur Stundenreduzierung für schwerbehinderte Lehrkräfte
Dieser Grundsatz der Gleichbehandlung der Geschlechter und das mit ihm verbundene Verbot der unmittelbaren oder mittelbaren Benachteiligung wegen des Geschlechts ist zugleich in den grundlegenden allgemeinen Rechtsgrundsätzen des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften verankert (vgl. EuGH, Urteile vom 6.4.2000, Slg. 2000 I S. 2447 - vom 28.1.1992, Slg. 1992 II S. 35 und vom 30.4.1996, Slg. 1996 I S. 2143/2165 m.w.Nachw.; BVerfGE 97, 35/43; BVerfG…, Urt. vom 30.1.2002, NJW 2002, 1256; BVerwG, Urteile vom 23.6.2005, BVerwGE 124, 11 - juris Rn 26 - . und vom 28.11.2002, BVerwGE 11, 219 - juris Rn 42 -). - BVerwG, 05.02.1964 - V C 119.63 Dienstes festgenommen werden ist oder aber wegen vermeintlicher Unrechtshandlungen und aus diesem Grund weder echter noch unechter Kriegsgefangener geworden ist (siehe dazu auch BVerwGE 9, 193 [195] - sowie BVerwGE 11, 219).
- BVerwG, 28.02.1962 - V C 96.60
Rechtsmittel
Dann hat er aber insoweit militärähnlichen Dienst geleistet (vgl. Urteil vom 9. November 1960 [BVerwGE 11, 219]).
- BVerwG, 08.11.1961 - V C 216.59
Rechtsmittel
Ist vielmehr die Tätigkeit, die zunächst lediglich einen Kollektivverdacht begründet hat, solcher Dienst gewesen, so ist davon auszugehen, daß der Betroffene wegen dieses Dienstes in Gewahrsam genommen worden ist (Urteil vom 9. November 1960 [BVerwGE 11, 219]). - BVerwG, 14.06.1961 - V C 83.59
Rechtsmittel
Unrechtshandlung verdichtet(Urteil vom 9. November 1960 - BVerwG V C 8.59 -). - BVerwG, 14.03.1962 - V B 67.61
Rechtsmittel
Denn der Ehemann der Klägerin ist - wie das Verwaltungsgericht festgestellt hat - nicht wegen dieses Dienstes schlechthin oder wegen eines allgemeinen gegen die Einsatzgruppe gerichteten Verdachts, sondern wegen des in seiner Person konkretisierten Verdachts, für Unrechtshandlungen seiner Einsatzgruppe verantwortlich zu sein, verhaftet worden (vgl. u.a. Urteil vom 9. November 1960 [BVerwGE 11, 219]). - BVerwG, 28.02.1962 - V C 110.60
Verwaltungsrechtliche Ausgestaltung des Anspruchs eines der Kommandatur des …
Der Grund für die Verhaftung war schlechthin die Tatsache, daß der Kläger im Rahmen des Konzentrationslagers Dachau den ihm anbefohlenen Dienst getan hatte (Urteil vom 9. November 1960 [BVerwGE 11, 219 [BVerwG 09.11.1960 - V C 8/59]]).